03.05.2017 - Feuerwehr in Bitburg: Nachts bleibt die Wache leer

(Bitburg) Bitburg schafft die Rufbereitschaft seiner Feuerwehr ab und verwehrt damit drei Spezialisten die bessere Bezahlung, die sie gefordert hatten. Doch an anderer Stelle wird es nun teurer.

"Manchmal ist Schweigen besser", sagt ein Ratsmitglied, als Tagesordnungspunkt vier an der Reihe ist. Andere Mitglieder stimmen dem murmelnd zu, um ebenfalls zum Ausdruck zu bringen, dass bereits alles gesagt sei. Doch offensichtlich ist es das nicht.

"Ich bin einfach unzufrieden mit der Situation, und das auf beiden Seiten", sagt Stephan Garçon (SPD). "Der Wegfall der Rufbereitschaft ist ein Rückschritt", fügt er hinzu. Und schon ist die Diskussion im Gange. Die Rufbereitschaft, über deren Abschaffung in der Sitzung des Stadtrats abgestimmt werden soll, ist die der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg.

Jahrzehntelang hat die Stadt einen Rufbereitschaftsdienst unterhalten. Damit war gewährleistet, dass rund um die Uhr mindestens ein hochqualifiziertes Mitglied der Feuerwehr in der Wache in der Mötscher Straße anwesend ist. Weil aber die drei davon betroffenen Feuerwehrmänner mit der Honorierung dieser Leistung nicht einverstanden waren und man sich mit der Stadt auch nicht auf eine für alle Beteiligten zufriedenstellende Lösung einigen konnte (siehe Info), hat die Feuerwehr die Rufbereitschaft im Oktober 2016 eingestellt.

Seitdem besteht sie nur noch auf dem Papier. Und auch damit soll nun Schluss sein. 11.328 Euro hat die Rufbereitschaft die Stadt laut Satzung jährlich gekostet. Dieses Geld will die Stadt nun sparen. Was aber nicht heißt, dass es für die Stadt unterm Strich günstiger wird. "Die drei Männer, die die Rufbereitschaft gemacht haben, sind Spezialisten, die alles bedienen können", sagt Garçon, selbst Mitglied der Feuerwehr. Diese Spezialisten würden nun fehlen, weshalb die Stadt jetzt rechtlich verpflichtet sei, mehr Männer und Frauen entsprechend auszubilden. "Allein die Drehleiter-Ausbildung kostet 16.000 Euro", sagt Garçon: "Von daher werden wir nicht viel sparen."

Michael Ludwig (CDU) sieht das etwas anders. "Wenn wir nachher mehr Leute haben, die diese Geräte bedienen können, dann können diese auch flexibler eingesetzt werden", sagt Ludwig, der darüber hinaus wenig Verständnis äußert für den von Peter Berger (Die Grünen) geäußerten Vorwurf, der Bürgermeister habe "zu wenig getan, um die Wogen zu glätten".

Und nicht nur das: Berger hat ein Problem damit, dass die Zuständigkeit beim Rat liegt. "Ich finde es nicht gut, wenn das Verhältnis vom Rat geregelt wird", sagt er. "Es ist wichtig, dass wir die Wehrleitung mit dieser Situation nicht allein lassen", meint hingegen Hermann Josef Fuchs (FBL). "Wir haben die Verantwortung und die müssen wir auch tragen", fügt Fuchs hinzu. Dem schließt sich auch Marieluise Niewodniczanska (FDP) an. "Das Verhältnis zwischen Stadt und Feuerwehr war immer hervorragend", sagt sie. Und dass es jetzt Streit gegeben habe, liege sicher nicht an der Stadt. Für Niewodniczanska jedenfalls ist der Beschluss zur Auflösung der Rufbereitschaft "längst überfällig". Es habe viele Gespräche mit allen Beteiligten gegeben, wehrt sich Joachim Kandels (CDU), Bürgermeister und damit auch Chef der Freiwilligen Feuerwehr Bitburg, gegen den Vorwurf Bergers.

Zudem betont der Bürgermeister mehrfach, dass man sich mit zwei der drei Feuerwehrmänner habe einigen können und dass derzeit lediglich noch ein einziges Verfahren am Laufen sei. "Außerdem haben wir inzwischen sämtliche Feuerwehrkameraden mit Rufmeldern ausgestattet, sodass bei einem Einsatz auch alle alarmiert werden", sagt Kandels. Genau wie Winfried Pütz (Liste Streit) weist er zudem darauf hin, dass der Rufbereitschaftsdienst eine freiwillige Leistung sei, den es in den meisten anderen Städten ähnlicher Größenordnung auch nicht gebe. Letzteres gilt dann ab sofort auch für Bitburg. Mit zwei Gegenstimmen und zwei Enthaltungen beschließt der Rat schließlich die Aufhebung der Rufbereitschaft.

Meinung
Schade, dass der Streit zwischen Stadt und Feuerwehr so endet. Weil Fingerspitzengefühl und Kompromissbereitschaft fehlen, verliert Bitburg die Rufbereitschaft. Beide Positionen sind zu verstehen: die Wehrleute, die mehr Geld für den Bereitschaftsdienst wollten, wie auch die Stadt mit dem Bürgermeister an der Spitze, die sich nicht öffentlich erpressen lassen kann. Es war eine Machtprobe, bei der keiner gewinnen, sondern alle nur verlieren konnten. Genau das ist jetzt passiert. Dass Bitburg dabei Geld spart, ist kein Trost. Das hätte man auch erreichen können, ohne so viel Porzellan zu zerschlagen.

Extra - Keine Einigung erzielt
Drei Feuerwehrleute hatten die Stadt vergangenes Jahr verklagt, da ihrer Meinung nach die Rufbereitschaft zwischen 16.30 und 7.30 Uhr kein Ehrenamt, sondern vielmehr eine reguläre berufliche Beschäftigung ist. Deshalb forderten die drei Männer von der Stadt eine ihrer Auffassung nach angemessenere Honorierung. Diese jedoch würde die Stadt laut Verwaltung jährlich statt bislang 11 328 Euro inklusive aller Lohnnebenkosten rund 75 000 Euro kosten. Der Stadtrat hatte deshalb die Forderung der Wehrleute, die eine Honorierung von 900 Euro im Monat als angemessen erachteten, abgelehnt. Die Stadt wäre bereit gewesen, 86 Euro mehr für den Bereitschaftsdienst zu zahlen: 236 statt 150 Euro monatlich. Zwar hat das Arbeitsgericht dem entsprechenden Feuerwehrmann Recht gegeben. Durch die Auflösung der Rufbereitschaft jedoch erübrigt sich die Frage, ob es eine ehrenamtliche oder berufliche Leistung ist. Nach dem Landesgesetz gibt es keine Verpflichtung, eine Rufbereitschaft sicherzustellen. Wer tagsüber oder nachts den Notruf 112 wählt, wird mit der Einsatzzentrale in Trier verbunden. Von dort werden die Mitglieder der Bitburger Feuerwehr alarmiert, sodass die Feuerwehr auch nach wie vor nachts ausrückt.